Wie in grossen Gemeinden der Schweiz kontrolliert auch in Äthiopien ein gewähltes Gemeindeparlament die Arbeit der Exekutive. Dank einer Ausbildung durch Helvetas kennen diese politisch unerfahrenen Gemeindeverteter:innen ihre Möglichkeiten und nutzen ihr Amt, um die Entwicklung der Gemeinde zu fördern.
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ProjektnameAmhara Local Governance Project Plus (ALGP+): Lokales Verwaltungsprojekt in Amhara
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Projektphase2022 bis 2025
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FinanzierungSpenden, Beiträge, DEZA-Programm Beitrag und Austria Development Agency
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Thematischer SchwerpunktMitsprache und sozialer Zusammenhalt
Engagement in Städten
Gewählt, um etwas ins Rollen zu bringen
Ein defekter Brunnen, der mit wenig Aufwand repariert werden könnte. Schulen ohne Wandtafeln und Latrinen. Erodierende Abhänge. Schlechte Verkehrswege. Die Entwicklung eines Dorfes oder einer Region scheitert nicht immer nur am Geld. Oft liegt es daran, dass die zuständigen Behörden nicht wissen, wie sie Wasserversorgungen, Gesundheitsdienste, Schulwesen oder Strassenbauten planen und umsetzen können. Das ist auch in Äthiopien so.
In enger Zusammenarbeit mit der Provinzregierung von Amhara hat Helvetas hier ein erfolgreiches Ausbildungsmodell entwickelt, das sich an Gemeinderäte wendet, an die gewählten Mitglieder der Legislative also. Sie sind für fünf Jahre gewählt, doch die meisten von ihnen sind kaum vorbereitet für ihre Aufgabe. Sie kennen ihre Rechte und Pflichten zu wenig und können die Arbeit der Exekutive weder unterstützen noch überwachen. Sie bringen Anliegen der Bevölkerung zu wenig ein. Sie haben keinen Zugang zu staatlichen Stellen, die Entwicklungsprojekte finanzieren würden.
Im Ausbildungsprogramm von Helvetas lernen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Kursen, anhand von Broschüren und durch Kontakte zu erfolgreichen Behördenmitgliedern, ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten besser zu verstehen und zu erfüllen. Gleichzeitig werden die Exekutiven der Gemeinden darin geschult, die Aufträge der Legislative aufzunehmen und den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden.
Da die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte durch diese Schulungen ihre Rollen und Verantwortlichkeiten übernommen haben, sind sie nun in der Lage, ihre Prioritäten zu setzen, Schulen zu bauen, Strassen zu reparieren und die Ressourcen der Gemeinschaft zu mobilisieren.
Sie haben auch den Mut gewonnen, die Exekutivorgane über ihre gewählten vertreter:innen und Räte zur Rechenschaft zu ziehen, wie im Fall des Yilmana Densa Woreda Standing Committee (SC), das nach dem Training begann, Prüfungsergebnisse zu verfolgen und die Rückzahlung von durch Betrug und Misswirtschaft verlorenen Geldern durchzusetzen. Lang versprochene Brunnen wurden endlich gebaut. Die Einschulungsraten verbesserten sich markant. Gefährliche Wege wurden gesichert, Hänge terrassiert und Gesundheitsstationen mit den nötigsten Medikamenten ausgerüstet. Und das alles ohne die direkte Unterstützung von Helvetas, sondern einzig deshalb, weil ausgebildete Gemeinderätinnen und Gemeinderäte fähig sind, die Entwicklung ihrer Gemeinde anzustossen und zu planen.
Der Leiter des ständigen Haushalts- und Finanzausschusses, Geremew Admasu, berichtete: «Nachdem wir die betrügerische Vergabe von 1,09 Millionen ETB für den Kauf von Tierarzneimitteln formell untersucht hatten, konnten wir die Rückzahlung von 1,6 Millionen ETB durchsetzen.»
Darüber hinaus leistet die Gemeinde einen Beitrag in Form von Arbeitskräften, Sachleistungen und manchmal auch in Form von Bargeld für die lokale Entwicklung, die von der Gemeinde als vorrangig angesehen wird.
Helvetas arbeitet in diesem Projekt mit der Amhara-Regionalregierung und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Region zusammen, um die Nachhaltigkeit dieser Bemühungen zu gewährleisten und weitere Woredas in der Region zu erreichen.
Zenebe Wondermagegn, Gemeinderätin und Vorsitzende der Frauenvereinigung, Äthiopien