«Es braucht wieder mehr Weitsicht und Engagement»
Mit der Agenda 2030 hat sich die Staatengemeinschaft 2015 einen wichtigen Werte-Kompass für eine weltweit nachhaltige Entwicklung gegeben. In diesem Jahr ist «Halbzeit». Eine Pandemie, die Klimakrise und der Krieg in der Ukraine sorgen für grosse Rückschritte. Was es nun braucht, erklärt Peter Messerli* im Interview mit Polit-Sichten. Für ihn ist klar: Vielversprechende Ansätze liegen längst auf dem Tisch. Was fehlt, ist Mut, Engagement und der politische Wille.
Peter Messerli, ist die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung gescheitert? Sind die SDGs «tot»?
2015 war ein Lichtblick für den Multilateralismus. Mit Addis Abeba (Anm. der Red.: die «Addis Ababa Action Agenda» für globale Entwicklungsfinanzierung), Paris («Pariser Klimaübereinkommen») und New York («Agenda 2030») bestand eine gemeinsame Vision für eine zukunftsfähige Welt, ein Zusammenstehen der Weltgemeinschaft trotz existierender Differenzen. Heute reiben wir uns die Augen. Der «Halbzeit»-Bericht von UNO-Generalsekretär António Guterres (siehe Kasten) zeigt ein ernüchterndes Bild: Nur 12 Prozent der SDGs weisen auf eine Zielerreichung hin. Bei 50 Prozent sind die Fortschritte viel zu gering. Bei 30 Prozent stellen wir Stillstand oder gar eine Verschlechterung fest.
Bereits 2019 hatten wir mit dem «globalen Nachhaltigkeitsbericht», an dem ich massgeblich beteiligt war, gewarnt, dass die gemeinsamen Anstrengungen der Länder deutlich ausgebaut werden müssten. Bedeutungsvoll heisst es im Bericht der UNO erneut: «Sounding the alarm bell». In den letzten vier Jahren hat sich die Lage leider noch einmal deutlich verschlechtert – noch mehr Hunger, noch mehr Kriege, noch mehr Vertriebene, noch mehr Klimakatastrophen.
Wir sind nicht auf Zielkurs. Ich gebe zu, das macht mir Sorgen. Trotzdem: Die Agenda ist nicht tot. Aber sie muss ordentlich wachgerüttelt werden!
Was zeichnet die Agenda 2030 aus?
Die Agenda 2030 ist keine Gebrauchsanweisung, wie die 17 Nachhaltigkeitsziele erreicht werden können. Vielmehr ist sie ein normativer Kompass, den sich 193 Länder 2015 gegeben haben. Eine Wertereferenz für eine gerechtere und ökologischere Welt. Eine Welt mit weniger Armut und Hunger. Eine Welt mit mehr Klima- und Artenschutz. Eine Welt mit mehr Frieden und Gleichstellung.
Zweitens: Ein entscheidendes Merkmal der Entwicklungsziele ist es, zwischen Menschen, Natur und Wirtschaft auszubalancieren. Und zwar in einer friedlichen und partnerschaftlichen Art. Um dies zu erreichen, müssen die Ziele gemeinsam angegangen werden.
Drittens: Die Agenda 2030 gilt für alle Länder. Anders als die Millenniumsziele (Anmerkung der Redaktion: die Millennium Development Goals der UNO, die bis 2015 gültig waren), nimmt die Agenda 2030 sämtliche Regierungen in die Pflicht. Alle Länder müssen für nachhaltige Entwicklung sorgen. Auch die Schweiz. Dabei verpflichten sich die Regierungen nicht gegenüber der UNO, sondern gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung. Wir alle können von unserer Regierung mehr Nachhaltigkeit einfordern.
In welchen Weltregionen sind die grössten Herausforderungen?
Im Allgemeinen sind die Herausforderungen in ärmeren Ländern am grössten, in Nordafrika, in Subsahara Afrika, in Süd- und Südostasien, im Nahen und Mittleren Osten, in Lateinamerika. Weltweit zugenommen hat die Ungleichheit – vor allem innerhalb und etwas weniger zwischen den Ländern. Es gibt immer mehr «Verlierer des Systems», welche oft in grösster Armut leben und an der Entwicklung kaum mehr teilhaben können. Diese Menschen finden sich in Entwicklungsländern, aber auch in Schwellen- und Industrieländern. Gleichzeitig werden sich die Eliten, welche von dieser globalisierten Welt profitieren, immer ähnlicher, ob sie nun in Zürich leben, in Bombay oder Nairobi.
Immer gravierender werden die Folgen der Erderwärmung. Dazu eine kurze Geschichte: Ich war gerade drei Monate in Kenia, wo wir mit nomadischen Bevölkerungen arbeiten. Diesen Menschen fehlt es seit Jahren an wichtigen Infrastrukturen und Dienstleistungen, sei es in der Bildung, im Zugang zu Ernährung und Wasser, in landwirtschaftlicher Beratung. Dieselben Menschen leiden darunter, dass über die letzten drei Jahre sechs Regenzeiten ausgefallen sind. Das Zusammenwirken von beidem – mangelnde staatliche Strukturen und zunehmende Wetterextreme wegen der Klimaveränderung – ist für die Menschen katastrophal. Übrigens: Diese Menschen wissen heute, dass sie für die Klimakrise zahlen, obwohl sie sie nicht verschuldet haben. Das führt zu Verzweiflung und Wut.
Zur Bewältigung der globalen Herausforderungen braucht es Efforts und Investitionen aller Länder. Ende Juni fand der Gipfel für einen neuen Finanzpakt in Paris statt. Wurden Fortschritte erzielt?
Das globale Finanzsystem ist dysfunktional und ungerecht. Fünf Mal höher als die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit sind die jährlichen Schuldenrückzahlungen der Länder des globalen Südens. Anstatt in die SDGs zu investieren, müssen sie Schuldzinsen an den Westen zahlen.
Hinzu kommen Gewinnverschiebungen und damit fehlende Steuereinnahmen. Jedes Jahr werden rund 80 Milliarden Euro Gewinne aus Entwicklungsländern in Tiefsteuergebiete wie die Schweiz verschoben. Das entspricht etwa dem 20-fachen der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Übrigens: Die aktuelle OECD-Steuerreform wird nicht für mehr globale Steuergerechtigkeit sorgen.
Schliesslich haben sich die weltweiten Subventionen für Kohle, Öl und Gas im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt – gemäss Internationaler Energieagentur auf ein neues Allzeithoch von über 1’000 Milliarden US-Dollar. Ein wichtiger Grund ist der Angriffskrieg auf die Ukraine. Es zeigt aber auch, dass man es über viele Jahre verschlafen hat, in erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu investieren.
UNO-Generalsekretär Guterres ruft in seinem Halbzeitbericht jedes Land dazu auf, die Ambitionen bei der Umsetzung der SDGs zu erhöhen. Gleichzeitig wendet er sich an wohlhabende Länder, einen «SDG-Fonds» zugunsten ärmerer Länder mit jährlich 500 Milliarden US-Dollar für Investitionen in nachhaltige Entwicklung einzurichten. Woher das Geld nehmen, liegt auf der Hand: Die Subventionen für fossile Energien in Richtung nachhaltige Energien umlenken. Eine Abgabe auf die Öl-, Gas- und Kohleindustrie einrichten. Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds in ärmere, stark verschuldete Länder umwidmen.
Klar, nachhaltige Entwicklung kostet. Interessant ist aber, dass das Geld gar nicht fehlt. Es fliesst nur immer noch komplett in die falsche Richtung. Vielversprechende Ansätze liegen auf dem Tisch. Was fehlt, ist der politische Wille.
Welche Verantwortung trägt der Privatsektor, zum Beispiel Banken, grosse Konzerne und KMUs?
Unternehmen können Teil des Problems oder Teil der Lösung sein. Sie sind definitiv ein Hebel für Veränderungen. Die zentrale Frage ist: Geht es privatwirtschaftlichen Akteuren um das übergeordnete Ziel der Nachhaltigkeit? Oder geht es ihnen um den Selbstzweck der Gewinnmaximierung? Selbstverständlich sollte der Privatsektor alle relevanten Stakeholder berücksichtigen und Verantwortung übernehmen, nicht zuletzt im eigenen Interesse. Nachhaltige Unternehmen werden über kurz oder lang mehr Erfolg haben.
Weil Freiwilligkeit und Anreize allein nicht ausreichen, braucht es klare Regeln für den Privatsektor. In diese Richtung gehen zum Beispiel die Bemühungen um mehr Konzernverantwortung in der Schweiz, in Europa und im Rahmen der UNO und der OECD.
Noch ein Wort zum Finanzplatz: Der Bund muss dafür sorgen, dass der Schweizer Finanzplatz seinen Beitrag zum globalen Klima- und Biodiversitätsschutz leistet. Hier besteht grosser Nachholbedarf. Gleichzeitig ist es eine riesige Chance für die Schweiz, den globalen Umweltschutz vorwärtszubringen.
Was erwarten Sie von der UNO-Generalversammlung im September? Wird der SDG Gipfel Impulse geben, um die Agenda doch noch zum Erfolg zu führen?
Ja und nein. Als Optimist des Willens sage ich ja, als Pessimist des Verstandes sage ich nein. Die UNO kann nicht einen fehlenden globalen Wohlfahrtsstaat ersetzen, welcher faire Regeln definiert, Steuern eintreibt und umverteilt, soziale und ökologische Nachhaltigkeit sicherstellt. Dies wird wohl auch in absehbarer Zeit eine Utopie bleiben.
Daher glaube ich, müssen wir pragmatisch sein. Um die Bewohnbarkeit des Planeten zu erhalten und die Transformation von unseren Energie-, Ernährungs- und Wirtschaftssystemen voranzutreiben, müssen wir ganz konkrete Schritte erzielen: bei der globalen Steuergerechtigkeit, bei der Bepreisung von Umweltkosten, bei der Entschuldung der ärmsten Länder, bei der Verteidigung der Menschenrechte. Mit konkreten Schritten können wir einen Multilateralismus wiederbeleben, der effektiv, glaubwürdig und notwendig ist.
Wie beurteilen Sie die Umsetzung in der Schweiz?
Selbstverständlich ist die Schweiz eine Musterschülerin in der Bildung, in der Gesundheit und bei der sozialen Wohlfahrt. Dennoch: Ungleichheit und Armut nehmen auch hierzulande zu! Hinzu kommt: Viel Fortschritt passiert auf Kosten der Umwelt und der Biodiversität.
Ausserdem erzielen wir viel Wohlstand auf Kosten anderer Länder: Unsere Konsum- und Produktionsmuster sind alles andere als nachhaltig. In diesem Zusammenhang müssen wir uns immer wieder bewusst werden, wie stark wir von anderen Ländern abhängig sind, und wie gross auch unsere Verantwortung ist.
«Klar, nachhaltige Entwicklung kostet. Interessant ist aber, dass das Geld gar nicht fehlt. Es fliesst nur immer noch komplett in die falsche Richtung. Vielversprechende Ansätze liegen auf dem Tisch. Was fehlt, ist der politische Wille.»
– Peter Messerli
Warum kommt die Schweiz nicht vorwärts? Setzt die Politik die richtigen Schwerpunkte?
Der Bundesrat setzt mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung bis 2030 die richtigen Schwerpunkte: Systemische Veränderungen durch nachhaltigen Konsum und nachhaltige Produktion; Klima, Energie und Biodiversität; sowie Chancengleichheit und sozialer Zusammenhalt. Nur geht es bei der Kreislaufwirtschaft, beim Umweltschutz und bei der Bekämpfung von Armut und Ungleichheit viel zu langsam vorwärts! Grund dafür: Interessenskonflikte werden nicht konsequent angegangen. Bundesrat und Parlament müssen einen Gang zulegen, die Strategie institutionell besser verankern, und die Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Zivilgesellschaft und der Wissenschaft aktiv gestalten.
Gleichzeitig müssen Bundesrat und Parlament die Auswirkungen der Schweiz auf andere Länder, also die «Spillover-Effekte», angehen. Der «Sustainable Development Report» zeigt: Wir sind immer noch auf einem der hintersten Ränge der Welt. Warum das? Der Finanzplatz ist nach wie vor ein Fluchthafen für Steuerflüchtlinge. Mangelnde Konzernverantwortung im Ausland sowie Steueroptimierungen, wie vorhin beschrieben, auf Kosten der Ärmsten. Ausserdem ist unser Material- und Klimafussabdruck immer noch viel zu gross, ebenfalls stark zu Lasten anderer Länder.
Der Bundesrat hat soeben seine Vision für die Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht. Die «IZA-Strategie 2025-2028» sieht trotz wachsender Herausforderungen keine zusätzlichen Mittel vor. Im Verhältnis zur Wirtschaftskraft entfernt sich die Schweiz sogar noch stärker vom UNO-Zielwert von 0,7 Prozent. Was sagen Sie dazu?
Tatsächlich sieht der Bundesrat vor, dass wir in den kommenden Jahren halb so viel Entwicklungszusammenarbeit leisten, wie im Rahmen der UNO vereinbart. Das ist beschämend und nicht akzeptabel. Die Schweiz ist privilegiert und sollte mit gutem Beispiel vorangehen. Die Mehrheit des Parlaments und der Bundesrat wollen die Rüstungsausgaben erhöhen. Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb wir nicht endlich auch für Internationale Zusammenarbeit und für nachhaltige Entwicklung mehr Geld in die Hand nehmen.
Wir müssen uns fragen: Was bedeutet «Sicherheit» für die Schweiz. Die Schweiz ist abhängig von einer sicheren, friedlichen und lebenswerten Welt. Für eine «umfassende Sicherheit» braucht es nebst dem Militär vor allem auch Armutsbekämpfung und humanitäres Engagement, diplomatischen Einsatz und Unterstützung der ärmsten Länder bei Klimaschutz und Anpassung an das veränderte Klima. In einer wirtschaftlich, sozial, und ökologisch globalisierten Welt führt kein Weg daran vorbei, dass auch die öffentliche Hand global zusammenarbeitet.
Noch ein Wort zu Bildung und Forschung: Das Paradigma, dass Bildung und Forschung zu technischem Fortschritt führen und dieser wiederum Wirtschaftswachstum bringt, war die Erfolgsgeschichte seit der Industrialisierung. Dieses Paradigma müssen wir heute aufbrechen. Und uns fragen: Wie kann Bildung und Forschung auch zu nachhaltiger und gerechter Entwicklung beitragen, in der Schweiz und weltweit?
Wagen wir einen Blick in die Kristallkugel: Was kommt nach 2030?
Ich persönlich bin überzeugt, dass wir auch nach 2030 einen Kompass brauchen. Ich wäre bereit, die Agenda 2030 fortzuführen. Sie könnte auch über 2030 hinaus eine gute normative Referenz bleiben. Selbstverständlich können wir da und dort nachjustieren.
Was ich mir erhoffe, sind mehr Initiativen wie der UNO-Ernährungssystemgipfel im Jahr 2021. Dort wurden mehrere SDGs gleichzeitig angegangen – Ernährungssicherheit, Klimaveränderung, Gesundheit, faire Arbeit in ernährungswirtschaftlichen Wertschöpfungsketten. Solch eine systemische Herangehensweise ist meines Erachtens zielführend. Ähnliche Initiativen könnte es zu anderen Themen geben: nachhaltige Energiewende und -versorgung. Kreislaufwirtschaft, zukunftsfähiger Städtebau, gerechtes internationales Finanzsystem.
Ist das Parlament, ist der Bundesrat, ist die Schweiz bereit für die Transformation?
Nein, es zeigt sich: Wir sind noch zu wenig bereit dazu. Wir sind noch zu zögerlich und zu langsam. Es braucht wieder mehr Weitsicht, Vision und Mut!
Dazu müssen wir die Agenda 2030 in der Bevölkerung bekannter machen. Wir müssen über die Chancen und den Nutzen einer nachhaltigen und sozial gerechten Transformation reden. Wir müssen als wohlhabendes Land vorangehen und Verantwortung übernehmen. Und wir müssen den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen der Bundesverwaltung, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft stärken und pflegen.
2015 verabschiedete die Schweiz mit allen anderen UNO-Mitgliedsstaaten die Agenda 2030. Sie beinhaltet 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung, die sogenannten SDGs, u.a. zu Armut, Hunger, Gesundheit, Bildung, Gleichstellung, nachhaltiger Wirtschaft, Klimaschutz und Frieden. Am 25. April 2023 stellte der UNO-Generalsekretär António Guterres den Halbzeitbericht vor – mit ernüchternden Resultaten: Bei über 30% der Ziele geht der Trend in die falsche Richtung, und bei der Hälfte der Ziele sind die Fortschritte ungenügend. Lediglich 12% der Ziele sind auf Kurs und können bis 2030 erreicht werden. Armut und Ungleichheit nehmen zu, Treibhausgasemissionen steigen und Biodiversität geht verloren, Geschlechtergleichstellung ist in weiter Ferne. Während die Verschuldung vieler ärmerer Länder bedrohlich hoch ist, bleibt die öffentliche Entwicklungshilfe weit entfernt vom UNO-Ziel von 0,7 Prozent des BNE.
Bereits vor einem Jahr stellte der Bundesrat in seinem Länderbericht zur Umsetzung der UNO-Agenda fest, dass die Schweiz nicht auf Kurs sei. Auch hierzulande steigen Armut und Ungleichheit, der Material-Fussabdruck sowie Siedlungsabfälle nehmen zu, Böden werden versiegelt, und die Artenvielfalt in Wiesen und Weiden geht zurück. Dem offiziellen Länderbericht der Schweiz stellte die Plattform Agenda 2030 ihren Bericht «Weiter wie bisher auf Kosten der Welt?» gegenüber. Darin macht die Zivilgesellschaft konkrete Vorschläge und ruft zu geeintem, raschem und ambitioniertem Handeln auf. Die Schweiz ist in Verzug. Das kann und muss sich ändern.
*Peter Messerli ist Professor für nachhaltige Entwicklung an der Universität Bern und Direktor der Wyss Academy for Nature. Er war Co-Vorsitzender des UN Global Sustainable Development Report 2019 und ist im Vorstand von Helvetas.
