Das jüngste Land Europas ist bestrebt, in schnellem Tempo eine starke Demokratie aufzubauen. Das DEMOS-Projekt unterstützt den Kosovo bei der Entwicklung eines dezentralisierten und sozial integrativen Staates, in dem die Gemeinden allen Bürgern hochwertige Dienstleistungen anbieten.
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ProjektnameDEMOS: Decentralisation and Municipal Support
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Projektphase2022 bis 2025
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FinanzierungDieses Projekt ist ein Deza-Mandat.
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Thematischer SchwerpunktMitsprache und sozialer Zusammenhalt
Engagement in Städten
Untervertretene Stimmen stärken
Was nützt eine Parkbank, an die Menschen mit einer Gehbehinderung nicht herankommen? Wer will auf der befahrenen Strasse ohne Gehsteig laufen? Und: Wem soll die Infrastruktur in Städten und Dörfern nützen, wenn nicht denen, die dort wohnen? Im Kosovo priorisiert die Verwaltung häufig andere Dinge als Bürger:innen brauchen, die Überzeugungen der politischen Parteien und die Bedürfnisse der Bevölkerung widersprechen sich oft. Damit deren Stimmen gehört werden, müssen diese sich in der Gemeinde einbringen können.
Dafür arbeitet das Projekt DEMOS mit Kommunalverwaltungen, Ministerien und weiteren Akteur:innen zusammen und begleitet diese bei drei zentralen Anliegen:
- Bürger:innen bei Entscheiden besser involvieren: Damit wird auch die lokale Demokratie gestärkt. Der Einbezug von Frauen und marginalisierten Gruppen hat hier Priorität.
- Die Finanzverwaltung und Transparenz verbessern: Hier stärkt Helvetas die Rechenschaft gegenüber der Bürger:innen. Entscheide, wie öffentliche Gelder verwendet werden, sollen auf fundierteren Daten gefällt werden.
- Die Dienstleistungen gegenüber den Bürger:innen stärken.
Wirksame Gesetze, Politiken und Reformen
Leistungsbezogene Zuschüsse sind das Herzstück des Projekts. DEMOS unterstützt die Gemeinden auf der Grundlage ihrer Leistung: Je besser die Gemeinden dabei abschneiden, desto höher ist der jährliche Zuschuss, den sie aus dem Projekt erhalten. Der gesamte Zyklus – von der Datenerfassung, Bewertung, Zuweisung und Verwaltung der Mittel bis hin zur abschliessenden Berichterstattung und Rechnungsprüfung – ist in die Regierungssysteme des Kosovo integriert.
Damit nichts einer wirksamen dezentralisierten Verwaltung im Weg steht, unterstützt Helvetas die Zentralregierung, detaillierte Analysen durchzuführen, politische Optionen zu entwickeln, politische Ratschläge anzubieten und diese mit den relevanten Akteuren zu koordinieren.
Das Projekt wurde in den vergangenen Jahren geographisch ausgebaut und deckt nun alle 38 Gemeinden Kosovos ab. In dieser (dritten) Phase gehen diese Prozesse schrittweise von Helvetas an das für die Kommunalverwaltung zuständige Ministerium über.
Dafina Alishani, Mitglied der Gemeindeversammlung in Prizren
Das Projekt DEMOS ist ein Mandat der Deza und wird von Helvetas umgesetzt.
HELVETAS KOSOVO
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