Gerechtigkeit und Recht für alle

Recht, das den Schwachen hilft

2015 hat der Staat beschlossen, die kostenlose Rechtsberatung zur eigenen Aufgabe zu machen und am 4. Juli 2020 das Gesetz über Rechtshilfe verabschiedet. Derzeit gibt es landesweit 44 Zentren für kostenlose Rechtshilfe, in denen jede Person eine kostenlose Rechtsberatung durch staatliche Anwälte in Anspruch nehmen kann. Helvetas unterstützt diesen Übergang zur staatlichen Rechtsberatung und hilft zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Qualität der Dienstleistung zu überwachen. Seit der Einführung des kostenlosen Rechtsberatungssystems haben die Rechtsberatungszentren 59'539 Personen im Land mit Rechtsdienstleistungen versorgt.    

Das Recht misst sich nicht daran, was in den Gesetzen steht, sondern daran, wie diese Gesetze umgesetzt werden und ob die Schwachen überhaupt Zugang zur Justiz haben. Vor allem in den ländlichen Gebieten Tadschikistans ist das nicht der Fall. Angehörige von Randgruppen und vor allem auch Frauen kennen ihre Rechte nicht und oft werden sie ihnen vorenthalten.

Frauen werden immer noch häufig nach altem Brauch verheiratet: jung und ohne Mitsprache. Wenn die Ehen zerbrechen - etwa weil Männer in der Migration sich übers Telefon von ihren Ehefrauen trennen -, stehen die Frauen mittellos und ohne Unterstützung da. Weil die Ehen nur selten staatlich registriert sind, haben die Frauen keine Möglichkeit, ihre Rechte einzuklagen. Schwierige familienrechtliche Auseinandersetzungen sind deshalb häufig und rechtliche Unterstützung dringend nötig.

Um den Zugang zu Justiz und Gerechtigkeit – «Access to justice», so der Name des Projekts – zu fördern und bekannt zu machen, arbeitet Helvetas eng mit den Behörden zusammen. Gemeinsam führen sie breite Aufklärungskampagnen durch. Diese erreichen Zehntausende von Menschen, über die Medien und Social-Media-Kanäle, durch öffentliche Veranstaltungen und Anlässe in Schulen.

Das Projekt bindet die Zivilgesellschaft in die Überwachung des staatlichen Systems der kostenlosen Prozesskostenhilfe durch einen Mechanismus der sozialen Überwachung und Rechenschaftspflicht ein und unterstützt die Zivilgesellschaft durch die Durchführung von Schulungen zum Kapazitätsaufbau, die Entwicklung von Lernmaterialien und die Beratung bei der Förderung des öffentlichen Dialogs zwischen dem Staat und der Zivilgesellschaft an der Basis. Die Überwachung des Systems der unentgeltlichen Prozesskostenhilfe durch den Mechanismus der sozialen Überwachung/Rechenschaftspflicht vermittelt ein genaueres Bild der von den Prozesskostenhilfezentren erbrachten Dienstleistungen. 

Das Projekt «Zugang zu Gerechtigkeit» ist ein Mandat der Deza, das von Helvetas und dem Entwicklungsprogramm der UNO UNDP umgesetzt wird.