Das Vertrauen in die Demokratie stärken

Dezentrale Verwaltung für mehr Bürgernähe

Früher im streng zentralisierten, kommunistischen Albanien standen die Bürgerinnen und Bürger dem Staat distanziert und misstrauisch oder gar feindselig gegenüber. Diese Vertrauenskrise hielt nach dem Zusammenbruch des Sozialismus lange an und wurde erst vor wenigen Jahren überwunden.

Wesentlichen Anteil an dieser Veränderung hatten fünf Verwaltungskreise im Norden des Landes. Mit Unterstützung von Helvetas haben sie schon früh Reformen und Veränderungen eingeleitet, die für das ganze Land zur Norm wurden: Behörden, die ihre Verpflichtung gegenüber der Bevölkerung besser wahrnehmen und die Meinung der Zivilgesellschaft einholen; lokale Politikerinnen und Politiker, die ihre Entscheide kommunizieren und transparent begründen; Administrative Vorgänge, die einheitlicher und einfacher geworden sind. Sichtbares Zeichen des Modernisierungsprozesses sind die so genannten «One-Stop-Shops» in den Eingangsbereichen der Gemeinde- und Stadtverwaltungen, wo Bürgerinnen und Bürger lokale wie nationale Behörden direkt online kontaktieren können.

Ein Kernstück des Prozesses war die grosse Verwaltungsreform im Jahr 2015, mit der die Zahl der Gemeinden von 373 auf 61 reduziert wurde. Im Auftrag der Deza hat Helvetas auch diese Reform begleitet und wesentlich zu ihrem Erfolg beigetragen. Das Vorgehen – eine Mischung aus Unparteilichkeit, Erfahrung, Pragmatismus und unkonventionellem Engagement – ist typisch für die Arbeit von Helvetas. Im Jahr 2014 zum Beispiel lud Helvetas Politikerinnen und Politiker beider politischer Lager zu einer Reise in die Schweiz ein. Nach Gesprächen mit Verwaltungsfachleuten und Politologen besuchte die Delegation Vertreterinnen und Vertreter der Kantonsregierung und Gemeinden in Glarus, wo einige Jahre zuvor ebenfalls eine radikale Gebietsreform mit einer Reduktion auf nur mehr drei Gemeinden beschlossen worden war.

Die Reise ermöglichte einen offenen Dialog zwischen Vertretern von Regierung und Opposition, zwischen Politikern und Expertinnen und legte den Grundstein für eine erfolgreiche Reform in Albanien. In der Folge half Helvetas dabei, die Grenzen der neuen Gemeinden nicht nach rein politischen, sondern auch nach praktischen Kriterien zu definieren. Die neuen Grenzen fassten zusammen, was im täglichen Leben – etwa in der Wirtschaft, beim Verkehr oder bei der Schulbildung – schon zusammengewachsen war.

Heute ist die Verwaltungsreform erfolgreich abgeschlossen. Die Gemeindebehörden müssen sich jetzt neu organisieren, um ihre Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.  Damit sich die Prinzipien des guten Regierens bis in die Randregionen hinaus durchsetzen, unterstützt Helvetas die Gemeinden in Fragen der Gemeindefinanzen und der Kehrichtverwertung.

«Dezentrale Verwaltung zur Stärkung der Demokratie» ist ein Mandat der Deza, das von Helvetas umgesetzt wird.